Elbe Tag 2021

Der Deutsche Freidenkerverband, die DKP, der DFG-VK sowie weitere Organisatoren rufen auch dieses Jahr wieder zum Elbe Tag in Torgau auf. In dem Aufruf heißt es:

„Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten!“, berichtete der amerikanische Schütze Joe Polowsky über seine Begegnung mit sowjetischen Soldaten am 25. April 1945 in der Nähe von Torgau. Sein Grab, das sich in der Elbe-Stadt befindet, zeugt noch immer von seinem lebenslangen Engagement für Frieden und Versöhnung der Völker. Der Schwur von Joe Polowsky und seinen Kameraden ist eine eindringliche Mahnung.

„Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten“,

Vor achtzig Jahren überfiel Nazideutschland heimtückisch und mit der Absicht totaler Vernichtung die Sowjetunion. Die imperialistische Invasion Japans in China dauerte bereits einige Jahre. Unermessliches Leid wurde durch den zweiten Weltkrieg über die Menschheit und die Völker gebracht, das deutsche Volk eingeschlossen. Trotzdem werden die Kriegstrommeln wieder gerührt. Dagegen ist vehementer Protest angesagt.

Die Bedrohungslüge gegenüber Russland und China ist uralt. Darauf beruhende Politik hat dem deutschen Volk nur Unheil und Leid gebracht. Die Nato und die EU brauchen diese Lüge, deren heutige Verbreitung schon an die faschistische Propaganda erinnert, um ihr eigenes Weltherrschaftsstreben zu verschleiern. Der deutsche Imperialismus ist mit tonangebend.

Der Schwur von Torgau muss lebendiges Zeugnis unseres Strebens nach einer Welt ohne Krieg, nach Frieden bleiben. Auf dass die Völker ihre Hände reichen uns wie andern Völkern hin. Es ist die Pflicht eines jeden von uns, Widerstand gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung und die NATO-Provokationen zu leisten.

RAUS AUS DER NATO! –

FRIEDEN MIT RUSSLAND UND CHINA!

Die Demonstration findet am 24. April 2021 um 12 Uhr am Brückenkopf/Ostufer – Elbbrücke – Torgau Markt – Denkmal der Begegnung statt.

Ostermarsch 2021

Auch 2021 finden wieder die traditionellen Ostermärche für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität statt. Die diesjährigen Forderungen des Berliner Bündnisses sind:

  • Keine Atombomber für die Bundeswehr und keine Atomwaffen auf deutschem Boden
  • Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr und keine deutsche Unterstützung für US-Drohnen- und andere Militäreinsätze
  • Keine 2% des BIP für Militär und Rüstung
  • Kein Schüren der Feindbilder Russland und China und keine Aggressionspolitik
  • Keine Militarisierung der EU
  • Keine Rüstungsexporte
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr

Macht endlich, was wirklich zählt:

  • Konsequente Abrüstung
  • Umstellung von Rüstungsproduktion auf zivile Produkte (Konversion)
  • Entspannung und Dialog
  • Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags
  • Einhaltung des Völkerrechts
  • Gelder und alle politischen und gesellschaftlichen Anstrengungen dahin, wo sie gebraucht werden: Gesundheit, Umwelt, Bildung, Soziales, Kultur

Die Kundgebung findet am 3. April um 13 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin statt.

Weitere Infos beim Netzwerk Friedenskooperative

Absurdes Theater oder eine erfundene Agentenstory

Die Heftigkeit, mit der sich der deutsche Blätterwald in fast allen Redaktionen seitens WDR, SZ, T-Online etc. innerhalb der BRD anschickt, alle „Details“ über Mateusz Piskorski als mutmaßlichen russischen Spion fast überall in ihrer Berichterstattung gleich zu schalten und Piskorski zu stigmatisieren und gleichzeitig Links und Rechts im Bundestagswahlkampf auf allen Kanälen zu verwischen.

Als am 18.Mai 2016 der Aktivist der kleinen Partei „Zmiana“, Mateusz Piskorski, in Polen von Geheimdienstlern inhaftiert wurde. Was sind die Hintergründe der Verhaftung?

Piskorski hat sich im Vorfeld gegen den Natogipfel 2016 in Warschau in der Öffentlichkeit ablehnend geäußert . Die Behörden hatten im Zuge von „…Sicherheitsmaßnahmen … in Verbindung mit möglichen Terrordrohungen und Protesten öffentlicher Verbände … in der Hauptstadt … einen Art Gegengipfel abhalten wollen, “ und diesen Verboten (Voltaire Netzwerk Autor: Mateusz Piskorski, 15.05.2016 ). In Voltairre hat Pikorski explizit darauf hingewiesen, dass der Militärausbau an der sogenannten Ostflanke der Nato von den betroffenen Staaten (auch Polen) vorbehaltlos von deren Staatshaushalten zu finanzieren sei. Die Organisierung von Protesten gegen diese Forderung der USA musste unbedingt verhindert werden. Ein Protagonist erfolgreicher Proteste wäre Mateusz Pikorski gewesen. So seien geheimdienstliche Informationen der USA und der Ukraine ausschlaggebend für die Verhaftung Piskorskis drei Tage später gewesen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ am 16.08.2017, schrieb. Seit der Mitteilung der US-Geheimdienste wird Pikorski stereotyp vorgeworfen,  ein Spion für Russland gewesen zu sein, ohne Beweise zu liefern, bzw. gleichzeitig angebliche „Propaganda“ betrieben zu haben. Dies ist ein Vorwurf, der sich nicht im strafrechtsrelevanten Bereich befindet. Trotz der immer noch fehlenden Anklage wird Pikorski weiterhin in Untersuchungshaft gehalten, um die Öffentlichkeit zu täuschen, dass die Akten der polnischen Staatsanwaltschaft bis heute „als geheim“ eingestuft werden. Weiterlesen

„Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“ – Buchrezension

Ein Buch von Hannes Hofbauer

von Jochen Scholz*

Als hätte es eines schlagenden Beweises bedurft, dass Hannes Hofbauers Buch zur rechten Zeit erschienen ist, hat das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 304 Stimmen gegen 179, bei 208 Enthaltungen eine – nichtbindende – Resolution angenommen mit dem Titel «Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken»1. Das klingt vordergründig defensiv. Tatsächlich geht es um die Unterstützung der «Task-Force für die strategische Kommunikation der EU» und deren «Disinformation Digest»2, und damit um die Deutungshoheit über das internationale politische Geschehen.

Die Resolution «fordert die Mitgliedsstaaten auf, ihren Bürgern die beiden Newsletter der Task-Force für strategische Kommunikation der EU, ‹The Disinformation Digest› und ‹The Disinformation Review›, bereitzustellen, um die breite Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren, welche Propagandamethoden Dritte einsetzen».

Russland im Visier

Dabei wird primär Russland ins Visier genommen, wie aus dem «Disinformation Digest» des Europäischen Diplomatischen Dienstes zu entnehmen ist. Das hat natürlich Gründe. Sie hängen mit der immer weiteren Verbreitung des elf Jahre alten Auslands-Fernsehsenders Russia Today (RT) und seiner zunehmenden Akzeptanz zusammen, die er in den Staaten des «Westens» geniesst. Politik und einheimische Medien sehen sich daher zunehmend einer Situation gegenüber, in der ihnen die Deutungshoheit über die zwischen Russ­land und den EU-/Nato-Staaten strittigen Fragen der internationalen Politik entgleitet. Dazu tragen die hohe Professionalität der für die RT-Gruppe arbeitenden Journalisten und der flotte mediale Auftritt bei, aber auch die Übermittlung von Informationen, die in westlichen Medien ausgeklammert werden. Dass die Resolution die russischen Medien in einen Topf wirft mit der von islamistischen Terrororganisationen wie dem sogenannten «Islamischen Staat» verbreiteten Propaganda und deren Videos über Enthauptungen und die russischen Medien damit auf eine Stufe mit Massenmördern stellt, kann man nur noch als bizarr bezeichnen. Derart indoktriniert sind die Bürger der EU nun doch noch nicht, als dass sie dies nicht erkennen würden, zumal das in den gängigen Medien geschürte Feindbild Russland allen Umfragen zufolge bisher keineswegs die erhoffte Wirkung gezeigt hat. Weiterlesen