Kategorie-Archiv: Frieden

Zum 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus

 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

in der Nacht vom 08. zum 09. Mai 1945 wurde von Vertreten der deutschen Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation unterschrieben. Der deutsche Faschismus war besiegt und nicht nur von den Armeen der Antihitlerkoalition, sondern auch durch den Widerstand vieler antifaschistischer Kräfte, den Partisanen oder durch Sabotage von Rüstungsproduktion in Zuchthäusern und Konzetrationslagern unter schwierigsten Bedingungen.

Monika Merk vor dem sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Spandau

Monika Merk vor dem sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Spandau

Die deutsche Wehrmacht und die SS haben durch ihre Verbrechen nicht nur unermessliches Leid über Europa gebracht, sondern sind auch verantwortlich dafür, dass das eigene Land in Schutt und Asche gelegt wurde.

Wir gedenken auch an dieser Stelle den 27 Millionen Toten, die das sowjetische Volk zu beklagen hat. Die Hauptlast im Kampf gegen den deutschen Faschismus hatten die Völker der Sowjetunion und die Rote Armee getragen.Bis 1943 stand die Sowjetarmee fast allein der Koalition der faschistischen Staaten und Truppen gegenüber. Weiterlesen

Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf – und aus Berlin

Rüstungsexporte stoppen!
Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen!
Rede von Jürgen Grässlin beim Ostermarsch Rhein-Ruhr
am 4. April 2015 auf dem Marktplatz in Düsseldorf.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
aktuell hat das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) die Bilanz des weltweiten Waffenhandels publiziert. Im Fünf-Jahres-Vergleich von 2010 bis 2014 rangiert Deutschland – nach den USA, Russland sowie China und noch vor Frankreich und Großbritannien – auf Platz 4 der größten Rüstungsexportnationen. Deutschland verantwortet fünf Prozent der Rüstungsexporte in alle Welt und ist damit Europameister im Waffenhandel.[#1]
Die führenden rüstungsproduzierenden und -exportierenden Konzerne Deutschlands sind in den »SIPRI Top 100« für das Jahr 2013 wie folgt benannt: Auf Platz 7 im SIPRI-Ranking findet sich der deutsch-französische Rüstungsriese Airbus (vormals EADS) mit Sitz in Amsterdam aufgrund von Waffenverkäufen im Wert von 15.740.000.000 US-Dollar. In der Liste der weltweit führenden Rüstungskonzerne folgen die Top 4 mit Stammsitz in Deutschland:
Auf Rang 32 Rheinmetall mit Waffenverkäufen im Wert von 2.860.000.000 US-Dollar
57 ThyssenKrupp mit Waffenverkäufen im Wert von 1.770.000.000 US-Dollar
61 Diehl-Gruppe mit Waffenverkäufen im Wert von 1.230.000.000 US-Dollar
72 Krauss-Maffei Wegmann mit Waffenverkäufen im Wert von 1.010.000.000 US-Dollar.[#2]
Der Ostermarsch Rhein-Ruhr trifft sich heute also nicht in einer beliebigen Stadt Deutschlands, sondern am Stammsitz des größten deutschen Rüstungskonzerns: der Rheinmetall AG mit ihrer Rüstungssparte Rheinmetall Defence.
Umso wichtiger ist, dass ihr heute gekommen seid und laut sagt:
 Für Düsseldorf ist der Rüstungsriese Rheinmetall kein Vorzeigekonzern, sondern schlichtweg eine Schande!
BSR-Entscheidungen – nicht alles, was legal ist, ist auch legitim
Rheinmetall Defence ist – nach zahlreichen Umstrukturierungen – in die Geschäftsbereiche Divisions Combat Systems, Electronic Solutions und Wheeled Vehicles unterteilt. Die Produktpalette umfasst sowohl non-letale als auch aus letale, also tödliche Waffen. Als Global Player verkauft Rheinmetall Defence weltweit Militärfahrzeuge, Munition und Kriegswaffen bzw. deren Bestandteile. Zu ihnen zählt u.a. die Glattrohrkanone für den Kampfpanzer Leopard 2 von Krauss-Maffei Wegmann.
Dank der Initiative der Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Kathrin Vogler u.a. von der Fraktion Die Linke wissen wir, welche problematischen Rüstungsexporte Rheinmetall außerhalb der Nato und der EU mit Zustimmung der jeweiligen Bundesregierung getätigt hat:
Der Bundessicherheitsrat (BSR) entscheidet unter Führung des Kanzlers bzw. der Kanzlerin und ihres jeweiligen Stellvertreters mit sieben weiteren Ministern immer dann, wenn es um besonders brisante Waffentransfers geht. Ich nenne im Folgenden selektiv diejenigen Rüstungsexporte von Rheinmetall, die vom BSR bzw. vom vorbereitenden Ausschuss seit 2003 genehmigt wurden:
1. Export der »Teile für Mörser« der Rheinmetall Landsysteme GmbH an Ägypten im Gesamtvolumen von 2,3 Millionen Euro im Juli 2003;
2. Export von einem »Schützenpanzerturm mit Bewaffnung« der Rheinmetall Landsysteme GmbH an Ägypten im Gesamtvolumen (ohne Angabe des Finanzvolumens) im Oktober 2003; Weiterlesen

Streit in der Friedensbewegung – wie breit darf sie sein?

Eine Vorbemerkung:

Kurz vor den Ostermärschen und inmitten der Vorbereitung der Aktivitäten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus wird der Streit in der Friedensbewegung durch jüngste Artikel und Interviews in taz und junge Welt (jW) weiter angeheizt. Von der taz ist nichts anderes zu erwarten, wohl aber von der jW.

ManöverIch gehöre zur „alten“ Friedensbewegung die, laut eines Redakteurs der jW, schon lange nicht mehr existiert. Da er aber gleichzeitig von einer „organisierten revolutionären Bewegung“ hierzulande spricht, kann der Maßstab zur Bemessung der Existenz einer Bewegung eigentlich nicht sehr hoch angelegt sein. Er schreibt, in der Friedensbewegung würde immer wieder „vollmundig“ eine breite Mehrheit gegen den Krieg gefordert, die in unserer Gesellschaft aber schon längst existiert. Vielleicht ist das Thema Friedensbewegung einfach nur neu für ihn und er hat noch nicht mitbekommen, dass die Schaffung einer breiten Friedens-BEWEGUNG etwas anderes ist als Meinungen und Stimmungen in der Gesellschaft.

In der jW stellt der Vertreter der DFG-VK die Behauptung auf, die Auseinandersetzung mit den Mahnwachen habe die Friedensbewegung blockiert. Die Auseinandersetzung mit neuen Erscheinungen oder Bewegungen ist ein ganz normaler Vorgang. Nicht die Auseinandersetzung, sondern die Methoden dieser Auseinandersetzung sind das Problem: Pauschalisierung, Entstellung und Diffamierung. Ein Beispiel dafür hat leider auch die JW in ihrer Wochenendausgabe geliefert, in dem sie diesen Methoden auffällig breiten Raum einräumte. Warum schlägt die jW-Redaktion eigentlich das Angebot des bekanntesten Protagonisten der Mahnwachen für den Frieden aus, einfach mal miteinander und nicht nur übereinander zu sprechen? Weiterlesen