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Wo verläuft die Front? Rußland – imperialistischer Konkurrent oder Friedensmacht?

Arnold Schölzel ist Philosoph und Chefredakteur der Jungen Welt. Diese Rede hielt er am 27.11.2014 auf einer Veranstalltung des Marx-Engels-Forum.

Arnold Schölzel ist Philosoph und Chefredakteur der Jungen Welt.
Diese Rede hielt er am 27.11.2014 auf einer Veranstalltung des Marx-Engels-Forum.

I. Die Front verläuft zwischen Krieg und Frieden.

Und in dieser Hinsicht scheint mir die Angelegenheit klar: Die USA und die NATO haben seit dem „Begrüßungskrieg“ (Volker Braun) von 1991 gegen den Irak einen Krieg nach dem anderen zur Neuordnung, zur Neuaufteilung der Welt geführt, zum Nachweis der Existenzberechtigung der NATO wie in Jugoslawien und im Kosovo 1999 bereits mit scharfer antirussischer Tendenz, vom völlig haltlosen „Krieg gegen den Terror“ seit 2001 zu schweigen, vom mit erlogenen Gründen entfesselten Krieg gegen den Irak 2003 zu schweigen – bis hin zu den Kriegen in Libyen, Syrien und jetzt wieder im Irak, die Besatzungskriege Israels 2008 und 2014 sind auch dazu zu zählen, denn sie fallen bekanntlich unter die deutsche Staatsräson, was auch Gregor Gysi meint, und wo von Staatsräson die Rede ist, ist gemeint, daß auf Völkerrecht oder gar Moral keine Rücksicht genommen werden darf.

Wer NATO sagt, muß daher Krieg sagen, und nicht nur Ausdehnung eines Verteidigungspaktes demokratischer Staaten, die sich freiwillig der Allianz angeschlossen haben. Der erste Teil wird regelmäßig weggelassen, wenn von der Ostausdehnung der NATO die Rede ist. Weiterlesen