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Wahlbeobachtung in Berg-Karabach

Am 03. Mai 2015 fanden in der international nicht anerkannten Kaukasus-Republik Berg-Karabach (Nagorno-Karabach) Parlamentswahlen statt. Das Europäische Zentrum für Geopolitischen Analyse e.V. entsandte auf Einladung der Zentralen Wahlkommission der Republik eine Wahlbeobachtungsdelegation unter Leitung des Vorsitzenden Piotr Luczak.
 
Die Delegation besuchte 3 Wahllokale in der Hauptstadt Stepanakert und 7 auf dem Lande.  Allgemein lässt sich sagen, dass die Wahlem in den von uns besuchten Wahllokalen frei, geheim und gleich. Die Wahlurnen waren abgeschlossen, aber nicht überall versiegelt. Das in Berg-Karabach geltende Wahlgesetz schreibt die Versiegelung der Urnen nicht vor, sondern überlässt diese Frage den örtlichen Wahlkommissionen. Die von außen nicht einsichtbaren Wahlkabinen waren so aufgestellt, dass jeder Wähler und jede Wählerin seine/ihre Stimme geheim abgeben konnte. Um die Wahlscheine ausgehändigt zu bekommen, mussten  die Wahlberechtigten ihren Pass vorzeigen, dessen Daten mit den Wahllisten abgeglichen wurden. Vertreter der kandidierenden politischen Parteien waren durch Vertreter anwesend, um zusätzlich den formalen und korrekten Ablauf der Wahlen zu kontrollieren.
 
Piotr Luczak

Berg-Karabach und das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Die im südlichen Kaukasus gelegene Republik Berg-Karabach (Fläche: 11.458 qkm; Einw.: ca 150.000) erklärte 1991 ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan, was in den neunziger Jahren immer wieder zu kriegerischen Auseinandersetzungen führte. Trotz Waffenstillstand kommt es immer wieder zu Übergriffen seitens der aserbaidschanischen Armee. Das hoch gerüstete Aserbeidschan pflegt immer noch eine kriegerische Sprache. Um die ständig wieder kehrenden Zwischenfälle an der Demarkationslinie in Zukunft zu verhindern, wäre die Stationierung von unabhängigen Blauhelmen sicherlich von Vorteil.
Der Autor des unten befindlichen Artikels, Harut Grigoryan, ist offizieller Repräsentant der Republik Berg-Karabach in Berlin.

Piotr Luczak

Harutyun Grigoryan LL.M. ist der Representant der Republik Berg-Karabach in Deutschland.

Harutyun Grigoryan LL.M. ist der Representant der Republik Berg-Karabach in Deutschland.

Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach geht weit in die Geschichte zurück, seine aktuelle Phase begann aber im Februar 1988, als die aserbaidschanischen Behörden als Reaktion auf die friedlichen Forderungen des berg-karabachischen Volkes auf ein eigenes Recht auf Selbstbestimmung  Massaker und ethnische Säuberungen gegen die Armenier in ganz Aserbaidschan organisierten, wobei Tausende von Menschen ermordet wurden. Die damals noch existierende sowjetische Zentralmacht unter Gorbatschow schaute zu bzw. weg. Weiterlesen