Schlagwort-Archiv: Russland

Wo verläuft die Front? Rußland – imperialistischer Konkurrent oder Friedensmacht?

Arnold Schölzel ist Philosoph und Chefredakteur der Jungen Welt. Diese Rede hielt er am 27.11.2014 auf einer Veranstalltung des Marx-Engels-Forum.

Arnold Schölzel ist Philosoph und Chefredakteur der Jungen Welt.
Diese Rede hielt er am 27.11.2014 auf einer Veranstalltung des Marx-Engels-Forum.

I. Die Front verläuft zwischen Krieg und Frieden.

Und in dieser Hinsicht scheint mir die Angelegenheit klar: Die USA und die NATO haben seit dem „Begrüßungskrieg“ (Volker Braun) von 1991 gegen den Irak einen Krieg nach dem anderen zur Neuordnung, zur Neuaufteilung der Welt geführt, zum Nachweis der Existenzberechtigung der NATO wie in Jugoslawien und im Kosovo 1999 bereits mit scharfer antirussischer Tendenz, vom völlig haltlosen „Krieg gegen den Terror“ seit 2001 zu schweigen, vom mit erlogenen Gründen entfesselten Krieg gegen den Irak 2003 zu schweigen – bis hin zu den Kriegen in Libyen, Syrien und jetzt wieder im Irak, die Besatzungskriege Israels 2008 und 2014 sind auch dazu zu zählen, denn sie fallen bekanntlich unter die deutsche Staatsräson, was auch Gregor Gysi meint, und wo von Staatsräson die Rede ist, ist gemeint, daß auf Völkerrecht oder gar Moral keine Rücksicht genommen werden darf.

Wer NATO sagt, muß daher Krieg sagen, und nicht nur Ausdehnung eines Verteidigungspaktes demokratischer Staaten, die sich freiwillig der Allianz angeschlossen haben. Der erste Teil wird regelmäßig weggelassen, wenn von der Ostausdehnung der NATO die Rede ist. Weiterlesen

Zu den Regionalwahlen in St. Petersburg

Am 14.09.2014 fanden im russischen St. Petersburg Regionalwahlen statt. Der Vorsitzende des Europäischen Zentrums für Geopolitische Analyse e.V.  Piotr Luczak nahm auf Einladung der St. Petersburger Wahlkommission als Wahlbeobachter daran teil. Hier sein Bericht:

Die Wahlen fanden an diesem Sonntag in 82 Regionen der Russischen Föderation statt. Auf Einladung der verschiedenen Wahlkommissionen nahmen 140 internationale Wahlbeobachter daran teil.

Transparente Wahlurne (hier in Frankreich)

Transparente Wahlurne (hier in Frankreich)

In St. Petersburg standen der Gouverneur der Stadt St.Petersburg und die munizipialen Subjekte (ähnlich der Bezirksparlamente in Berlin) zur Wahl. Es wurden von mir und meinem tschechischen Kollegen 16 Wahllokale im Leningrader und Admiralskiy Rayon besucht. Alle Wahllokale waren in öffentlichen Räumen wie Schulen, Universitäten etc. untergebracht. Die Wahlkabinen waren von vier Seiten geschlossen, so dass jede/r seine Stimme unbeobachtet abgeben konnte. Die Wahlurnen,  allesamt von der Wahlkommission  versiegelt,  waren durchsichtig, wie es auch  in anderen Ländern üblich ist. Ein Manko bestand darin, dass man den Wählerinnen und Wählern keine Briefumschläge zur Verfügung gestellt hat, so dass vor allem Ältere ihre Abstimmungszettel ungefaltet in die Urne warfen. Darüber hinaus war es auch für unsere Augen ungewöhnlich, dass eine direkt mit der Wahlkommission verbundene Videokamera die Wahllokale „überwachte“. Auf Nachfrage wurde uns gesagt, dass  man dadurch Zwischenfälle wie Vandalismus u.ä. bereits im Vorfeld verhindern wollte. Weiterlesen

Putins Rede zum Beitritt der Krim

Vladimir Putin

Vladimir Putin

 Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 18. März 2014 im Kreml vor Abgeordneten der Staatsduma, vor Mitgliedern des Föderationsrats, Gouverneuren des Landes und Vertretern der Zivilgesellschaft bezüglich der Bitte der Republik Krim und der Stadt Sewastopol um Aufnahme in den Bestand der Russischen Föderation:

Guten Tag, sehr verehrte Mitglieder des Föderationsrats, sehr verehrte Abgeordnete der Staatsduma! Sehr geehrte Vertreter der Republik Krim und der Stadt Sewastopol – ja, sie sind hier, unter uns, als Bürger Russlands, Einwohner der Krim und Sewastopols!

Verehrte Freunde, heute haben wir uns zur Besprechung einer Frage hier versammelt, die lebenswichtig und von historischem Ausmaß für uns alle ist. Am 16. März hat auf der Krim ein Referendum stattgefunden. Dieses Referendum verlief in voller Übereinstimmung mit demokratischen Normen und internationalen Vorschriften.

An der Abstimmung haben mehr als 82% der Wähler teilgenommen, über 96% sprachen sich für einen Anschluss an Russland aus. Diese Zahlen sind durchaus überzeugend.

Um zu verstehen, warum es zu genau dieser Wahl gekommen ist, genügt es, die Geschichte Russlands zu kennen und zu verstehen, was die Krim für Russland und was Russland für die Krim bedeutet.

Alles auf der Krim ist von unserer gemeinsamen Geschichte, unserem gemeinsamen Stolz durchdrungen. Hier liegt das antike Chersones, wo der heilige Fürst Wladimir getauft wurde. Weiterlesen

Presseerklaerung zum Krimreferendum

Die Krim

Am 16.03.2014 fand in der Autonomen Republik Krim ein Referendum über die Frage statt, ob die Krim weiter im Bestand der Ukraine verbleibt oder sich der Russischen Foederation anschliesst. Aus der Bundesrepublik nahm eine vierkoepfige Delegation als Wahlbeobachter auf Einladung des Europäischen Zentrums fuer Geopolitische Analyse (EZFGA) teil. Die Teilnehmer waren:

Torsten Koplin, Hikmat al Sabty (beide Abgeordnete im Landtag Mecklenburg-Vorpommern), Piotr Luczak (Vorsitzender des EZfGA) und Monika Merk (EZfGA). Die Beobachtertaetigkeit führte die Delegation in der Kuestenstadt Jalta durch. Nach dem Besuch von 12 Wahllokalen und der zuständigen Wahlleiterin ist für Jalta und Umgebung  festzustellen: Weiterlesen