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Wahlbeobachtung in Berg-Karabach

Am 03. Mai 2015 fanden in der international nicht anerkannten Kaukasus-Republik Berg-Karabach (Nagorno-Karabach) Parlamentswahlen statt. Das Europäische Zentrum für Geopolitischen Analyse e.V. entsandte auf Einladung der Zentralen Wahlkommission der Republik eine Wahlbeobachtungsdelegation unter Leitung des Vorsitzenden Piotr Luczak.
 
Die Delegation besuchte 3 Wahllokale in der Hauptstadt Stepanakert und 7 auf dem Lande.  Allgemein lässt sich sagen, dass die Wahlem in den von uns besuchten Wahllokalen frei, geheim und gleich. Die Wahlurnen waren abgeschlossen, aber nicht überall versiegelt. Das in Berg-Karabach geltende Wahlgesetz schreibt die Versiegelung der Urnen nicht vor, sondern überlässt diese Frage den örtlichen Wahlkommissionen. Die von außen nicht einsichtbaren Wahlkabinen waren so aufgestellt, dass jeder Wähler und jede Wählerin seine/ihre Stimme geheim abgeben konnte. Um die Wahlscheine ausgehändigt zu bekommen, mussten  die Wahlberechtigten ihren Pass vorzeigen, dessen Daten mit den Wahllisten abgeglichen wurden. Vertreter der kandidierenden politischen Parteien waren durch Vertreter anwesend, um zusätzlich den formalen und korrekten Ablauf der Wahlen zu kontrollieren.
 
Piotr Luczak

Presseerklaerung zum Krimreferendum

Die Krim

Am 16.03.2014 fand in der Autonomen Republik Krim ein Referendum über die Frage statt, ob die Krim weiter im Bestand der Ukraine verbleibt oder sich der Russischen Foederation anschliesst. Aus der Bundesrepublik nahm eine vierkoepfige Delegation als Wahlbeobachter auf Einladung des Europäischen Zentrums fuer Geopolitische Analyse (EZFGA) teil. Die Teilnehmer waren:

Torsten Koplin, Hikmat al Sabty (beide Abgeordnete im Landtag Mecklenburg-Vorpommern), Piotr Luczak (Vorsitzender des EZfGA) und Monika Merk (EZfGA). Die Beobachtertaetigkeit führte die Delegation in der Kuestenstadt Jalta durch. Nach dem Besuch von 12 Wahllokalen und der zuständigen Wahlleiterin ist für Jalta und Umgebung  festzustellen: Weiterlesen