Wahlbeobachtung in Berg-Karabach

Am 03. Mai 2015 fanden in der international nicht anerkannten Kaukasus-Republik Berg-Karabach (Nagorno-Karabach) Parlamentswahlen statt. Das Europäische Zentrum für Geopolitischen Analyse e.V. entsandte auf Einladung der Zentralen Wahlkommission der Republik eine Wahlbeobachtungsdelegation unter Leitung des Vorsitzenden Piotr Luczak.
 
Die Delegation besuchte 3 Wahllokale in der Hauptstadt Stepanakert und 7 auf dem Lande.  Allgemein lässt sich sagen, dass die Wahlem in den von uns besuchten Wahllokalen frei, geheim und gleich. Die Wahlurnen waren abgeschlossen, aber nicht überall versiegelt. Das in Berg-Karabach geltende Wahlgesetz schreibt die Versiegelung der Urnen nicht vor, sondern überlässt diese Frage den örtlichen Wahlkommissionen. Die von außen nicht einsichtbaren Wahlkabinen waren so aufgestellt, dass jeder Wähler und jede Wählerin seine/ihre Stimme geheim abgeben konnte. Um die Wahlscheine ausgehändigt zu bekommen, mussten  die Wahlberechtigten ihren Pass vorzeigen, dessen Daten mit den Wahllisten abgeglichen wurden. Vertreter der kandidierenden politischen Parteien waren durch Vertreter anwesend, um zusätzlich den formalen und korrekten Ablauf der Wahlen zu kontrollieren.
 
Piotr Luczak

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