Zu den Regionalwahlen in St. Petersburg

Am 14.09.2014 fanden im russischen St. Petersburg Regionalwahlen statt. Der Vorsitzende des Europäischen Zentrums für Geopolitische Analyse e.V.  Piotr Luczak nahm auf Einladung der St. Petersburger Wahlkommission als Wahlbeobachter daran teil. Hier sein Bericht:

Die Wahlen fanden an diesem Sonntag in 82 Regionen der Russischen Föderation statt. Auf Einladung der verschiedenen Wahlkommissionen nahmen 140 internationale Wahlbeobachter daran teil.

Transparente Wahlurne (hier in Frankreich)

Transparente Wahlurne (hier in Frankreich)

In St. Petersburg standen der Gouverneur der Stadt St.Petersburg und die munizipialen Subjekte (ähnlich der Bezirksparlamente in Berlin) zur Wahl. Es wurden von mir und meinem tschechischen Kollegen 16 Wahllokale im Leningrader und Admiralskiy Rayon besucht. Alle Wahllokale waren in öffentlichen Räumen wie Schulen, Universitäten etc. untergebracht. Die Wahlkabinen waren von vier Seiten geschlossen, so dass jede/r seine Stimme unbeobachtet abgeben konnte. Die Wahlurnen,  allesamt von der Wahlkommission  versiegelt,  waren durchsichtig, wie es auch  in anderen Ländern üblich ist. Ein Manko bestand darin, dass man den Wählerinnen und Wählern keine Briefumschläge zur Verfügung gestellt hat, so dass vor allem Ältere ihre Abstimmungszettel ungefaltet in die Urne warfen. Darüber hinaus war es auch für unsere Augen ungewöhnlich, dass eine direkt mit der Wahlkommission verbundene Videokamera die Wahllokale „überwachte“. Auf Nachfrage wurde uns gesagt, dass  man dadurch Zwischenfälle wie Vandalismus u.ä. bereits im Vorfeld verhindern wollte.

Coat_of_Arms_of_Saint_Petersburg_(2003)Nicht nur internationale Beobachter hatten die Gelegenheit kontrollierend den Ablauf zu beobachten. Auch Vertreter lokaler Parteien, Vereinigungen und Einzelkandidaten hatten in den von uns besuchten Wahllokalen durch permanente Anwesenheit die Möglichkeit, eventuelle Unregelmäßigkeiten vor Ort kenntlich zu machen und ihre Abstellung zu fordern. Es war auch für mich und meinen Kollegen jeder Zeit möglich, mit Abstimmungsberechtigten, Wahlhelfern und den Mitgliedern der lokalen Wahlkommissionen zu sprechen und auf eventuelle Probleme aufmerksam zu machen. Was uns besonders auffiel, dass auch Sehbehinderten die Möglichkeit gegeben wurde, ihre Stimme abzugeben, indem eine Folie in Blindenschrift auf den offiziellen Wahlzettel aufgelegt werden konnte.

Trotz der oben geschilderten kritischen Anmerkungen handelte es sich insgesamt in den von uns besuchten Wahllokalen  um freie, geheime und transparente Wahlen.

Piotr Luczak

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